Informationen aus Neckarau

Kontroverse Diskussion mit Knalleffekt

Kontroverse Diskussion mit Knalleffekt

Es sei eine „sehr gute Möglichkeit für die eigene Meinungsbildung“, leitete GDS-Chef Bernd Schwinn Mannheims die erste Podiumsdiskussion zur Europa- und Kommunalwahl ein. Im übrigen auch die einzige von Mannheimer Selbständigen organisierte. Und es sollte eine denkwürdige werden. Denn im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Neckarauer Selbständigen gab nicht nur ein Wort das andere, es wurde auch durchaus laut und kontrovers. Aber der Reihe nach. Zur Podiumsdiskussion eingeladen waren die Stadträte Claudius Kranz (CDU), Dr. Bernhard Boll (SPD), Patrick Liebscher (Grüne), Holger Schmid (Mannheimer Liste/Freie Wähler), Dr. Birgit Reinemund (FDP) und Dennis Ulas (LI.PAR.Tie), die – nebenbei bemerkt - im Anschluss einer städtischen Sitzung durchaus pünktlich in Neckarau eintrafen. Im folgenden ergab sich eine Diskussionsrunde, die aufgrund der fortgeschrittenen Zeit am Ende abgekürzt werden musste, aber vorher durchaus Zündstoff bot. Denn die von der GDS vorgegebenen Schwerpunkte hatten es von alleine schon in sich. Besprochen werden sollten: Straßenzustände, Verkehrssituation und Kita-Versorgung in Neckarau sowie gestiegene Gebühren für Veranstaltungen. Die Gebührenanhebung der städtischen Tochterfirma Event & Promotion sei in der Tat „unverständlich“, nahm Birgit Reinemund den Ball auf und versprach: „Wir können Sie von Bürokratie entlasten“.

Europa- und Kommunal: Wahlen in Zahlen

Europa- und Kommunal: Wahlen in Zahlen

Bei der letzten Europawahl 2019 nahm die Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg erstmals seit 15 Jahren wieder zu. 64,0 % der etwa 7,7 Millionen wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger entschieden sich für die Abgabe ihrer Stimme, wie das Statistische Landesamt Baden-Württemberg mitteilt. Im Vergleich zur Vorwahl stieg die Beteiligungsquote um deutliche 11,9 Prozentpunkte. Auch im EU-weiten Durchschnitt stieg die Wahlbeteiligung 2019 das erste Mal seit 1979, dem Jahr der ersten Direktwahl zum Europäischen Parlament, wieder an. Im Vergleich zur Vorwahl 2014 stieg sie um 8,1 Prozentpunkte auf 50,7 %. Während die Wahlbeteiligung in allen Altersgruppen deutlich anstieg, war der größte Anstieg bei den jüngeren Menschen zu verzeichnen. Dies gilt für die EU insgesamt, aber auch für Baden-Württemberg im Speziellen. Im EU-Durchschnitt stieg die Beteiligungsquote der Wählerinnen und Wähler unter 25 Jahren um etwa 14 Prozentpunkte, in Baden-Württemberg um etwa 19 Prozentpunkte. Insgesamt gingen 2019 ältere Menschen allerdings nach wie vor häufiger zur Wahl als jüngere Menschen. In Baden-Württemberg gaben 67,1 % der mindestens 60-Jährigen ihre Stimme ab im Vergleich zu 60,0 % der 18- bis 24-Jährigen.

IHK-Präsident appelliert, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen

IHK-Präsident appelliert, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) weist aus aktuellem Anlass auf die Bedeutung der anstehenden Kommunal- und Europawahlen an diesem Sonntag hin. „Beide sind wichtig für die Rahmenbedingungen wirtschaftlichen Handelns“, sagt IHK-Präsident Manfred Schnabel. Auf kommunaler Ebene zählen dazu aus Sicht der Unternehmen vor allem die Verfügbarkeit von Flächen für Industrie und Gewerbe, Erhalt und Ausbau der Infrastruktur sowie der Kinderbetreuung und die Höhe kommunaler Abgaben und Steuern. Die EU sei hingegen im Bereich der Rechtssetzung der entscheidende Player. „Es kommt ganz wesentlich auf die europäische Politik in den kommenden fünf Jahren an, ob wir wieder an Wettbewerbsfähigkeit gewinnen oder weiter abrutschen“, mahnt der IHK-Präsident. Notwendig sind aus Sicht der Wirtschaft weniger, aber bessere und konsistentere Regulatorik. Das würde in Folge auch die bürokratischen Lasten reduzieren. Wichtig seien zudem ein starker Euro und im Zusammenhang damit solide Haushalte der Mitgliedstaaten und der EU. „Und die EU muss rasch mit möglichst vielen Ländern und Weltregionen Freihandelsabkommen abschließen. Diese ökonomische Verflechtung fördert nicht nur Wohlstand bei uns, sondern bedeutet auch ein Mehr an Kooperation und sichert so das friedliche Miteinander der Staaten“, mahnt Schnabel.

Aufruf zur Europa- und Gemeinderatswahl

Aufruf zur Europa- und Gemeinderatswahl

Am 9. Juni 2024 werden Millionen von Unionsbürgerinnen und Unionsbürger anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament an der Gestaltung der Zukunft der Demokratie in der Europäischen Union mitwirken. Außerdem finden bei uns in Baden-Württemberg und Mannheim noch gleichzeitig Gemeinderatswahlen statt. In diesem einzigartigen Moment können wir alle gemeinsam über die Zukunft der Europäischen Union entscheiden. Es ist immer wichtig, zur Wahl zu gehen, sei es eine Kommunalwahl, eine Bundestags- oder Nationalratswahl oder eben die Wahl zum Europäischen Parlament. Eine Wahl ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, bei wichtigen Themen mitzureden. Nutzen Sie Ihre Stimme und gehen Sie wählen – so können Sie die Welt, in der Sie leben, mitgestalten. Vielen ist gar nicht bewusst, auf wie viele Menschen sich das Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament auswirkt. Das Europäische Parlament verabschiedet Rechtsvorschriften, die alle betreffen: große Länder und kleine Gemeinschaften, mächtige Konzerne und junge Start-up-Unternehmen, die Welt und das kleinste Dorf. Mit den Rechtsvorschriften der Union werden die Dinge angegangen, die den meisten Menschen wichtig sind: Umweltschutz, Sicherheit, Migration, Sozialpolitik, Verbraucherrechte, Wirtschaft, Rechtsstaatlichkeit usw. Heutzutage ist jedes wichtige nationale Thema auch aus der Perspektive der EU zu betrachten.

Europa- und Gemeinderatswahl am Sonntag

Europa- und Gemeinderatswahl am Sonntag

Am Sonntag, 9. Juni, werden die Abgeordneten für das Europaparlament aus Deutschland und der Mannheimer Gemeinderat für fünf Jahre neu gewählt. Wahlberechtigte für die Gemeinderatswahl haben auch den Stimmzettelblock erhalten, den sie schon zu Hause vorbereiten sollten. Schließlich können bis zu 48 Stimmen vergeben werden. Ins Wahllokal muss der Ausweis oder der Reisepass mitgebracht werden, die Wahlbenachrichtigung sollte vorgelegt werden. Wenn die Wahlbenachrichtigung nicht greifbar ist, kann auch nur mit dem Ausweis oder dem Reisepass gewählt werden. Wahlberechtigte, die persönlich ins Wahlbüro nach E 5 kommen und den Ausweis oder Pass vorlegen, können dort auch gleich wählen. Für das Abholen von Briefwahlunterlagen für eine andere Person braucht man – auch von nahen Angehörigen – eine Abholvollmacht. Diese ist auf der Wahlbenachrichtigung bereits vorgedruckt. Aus organisatorischen Gründen werden die Briefwahlunterlagen für die Europa- und die Gemeinderatswahl getrennt verschickt. Nur in gesetzlich geregelten Ausnahmefällen kann auch noch am Wahltag bis 15 Uhr ein Briefwahlantrag gestellt werden. Hier sollten aber die Voraussetzungen vorher mit dem Wahlbüro telefonisch unter 0621/293-9566 abgeklärt werden, damit keine unnötigen Wege entstehen. Wenn man später dran ist, kann man seine Wahlpost auch noch am Wahltag bis 18 Uhr in den Hausbriefkasten des Rathauses E 5 einwerfen. Andere Briefkästen der Stadtverwaltung sind nicht zulässig. Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahllokalen dürfen keine Wahlbriefe annehmen. Mit ihrem Wahlschein in den Briefwahlunterlagen können Wählerinnen und Wähler aber auch in jedem Wahllokal der Stadt Mannheim an der Urnenwahl teilnehmen.

Mannheimer Bürgerbefragung 2024 startet in dieser Woche

Mannheimer Bürgerbefragung 2024 startet in dieser Woche

Von Mitte dieser Woche bis Ende Juni wird die Mannheimer Bürgerbefragung 2024 der Stadt Mannheim durch das IFAK Institut durchgeführt. Rund 1.200 zufällig ausgewählte Mannheimer Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren werden dazu telefonisch befragt. Die Befragung dient dazu, die subjektive Sichtweise der Bürgerinnen und Bürger zu verschiedenen Mannheimer Themen zu erfassen, aber auch Infos über das ehrenamtliche Engagement zu erhalten. Abgefragt werden unter anderem die Zufriedenheit mit verschiedenen kommunal bedeutsamen Angeboten, wie dem Nahverkehr, der Bürgerbeteiligung oder den öffentlichen Grünflächen. Außerdem werden auch Fragen, zum Beispiel zum sozialen Zusammenhalt gestellt. Die Antworten auf diese Fragen fließen in die sogenannten Top-Kennzahlen (Top-Kennzahlen für die sieben strategischen Ziele | Mannheim.de) ein. Diese lassen erkennen, wo sich Mannheim auf dem Weg zur Umsetzung des von den 17 UN Nachhaltigkeitszielen geprägten Leitbilds „Mannheim 2030“ (Leitbild Mannheim 2030 | Mannheim.de) befindet. Neben den Informationen aus der Bürgerbefragung werden auch statistische Daten als Indikatoren für den Fortschritt zur Erreichung der Ziele des Leitbilds „Mannheim 2030" verwendet. Das Leitbild "Mannheim 2030" wurde in einem stadtweiten, breit angelegten Beteiligungsprozess mit Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Institutionen, Initiativen und Vereinen, Hochschulen, Selbsthilfegruppen und anderen erarbeitet und vom Gemeinderat 2019 verabschiedet. In dem Leitbild haben die Mannheimerinnen und Mannheimer beschrieben, wie sie im Jahre 2030 in Mannheim leben wollen.

Was die E-Rechnung für Handwerksbetriebe bedeutet

Was die E-Rechnung für Handwerksbetriebe bedeutet

„Ab dem 1. Januar 2025 müssen Unternehmen in Deutschland in der Lage sein, elektronische Rechnungen empfangen und bearbeiten zu können“, informiert Aaron Maier, technischer Berater bei der Handwerkskammer in Mannheim. Die Pflicht zur Ausstellung von E-Rechnungen an unternehmerische Geschäftspartner wird – mit verschiedenen Übergangsfristen – bis 31. Dezember 2027 eingeführt. „Mit dem Erlass des Wachstumschancengesetzes und der geplanten Einführung des elektronischen Meldesystems ab 2028 zur Bekämpfung des Umsatzsteuer-Betrugs wird die E-Rechnung in absehbarer Zeit unabdingbar im B2B-Bereich“, so Aaron Maier. Mit einer Infoveranstaltung in Mannheim unterstützt die Handwerkskammer Mannheim Rhein-Neckar-Odenwald bei Fragen rund ums Thema E-Rechnungen. Bei der zirka zweistündigen kostenfreien Info-Veranstaltung am Donnerstag, 4. Juli, um 17 Uhr, in den Räumlichkeiten der Handwerkskammer in Mannheim erfahren die Teilnehmenden alles über die Neuerungen und haben Gelegenheit zum Austausch. Anmeldungen sind bis zum 28. Juni unter Angabe des Veranstaltungsortes per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu richten.

Thematisch werden die Teilnehmenden über die aktuellen gesetzlichen Hintergründe und Vorgaben informiert, die Übergangsfristen erläutert sowie die Verarbeitung von E-Rechnungen vorgestellt. Bei Fragen zur E-Rechnung hilft bei der HWK der technische Berater Aaron Maier, Telefon 0621 18002-146 oder E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

 

Kellerbrand in Neckarauer Mehrfamilienhaus

Kellerbrand in Neckarauer Mehrfamilienhaus

Gegen 00.40 Uhr heute Nacht wurde der Leitstelle Mannheim ein Kellerbrand in der Friedelsheimer Straße in Neckarau gemeldet. Starke Rettungskräfte (Symbolbild) machten sich auf den Weg. Beim Eintreffen der ersten Rettungskräfte hatten sich bereits mehrere Anwohner auf die Straße gerettet. Aus einem Kellerfenster schlugen bereits erste Flammen und es war zu einer starken Rauchentwicklung gekommen. Durch Kräfte der Berufsfeuerwehr Mannheim wurde unmittelbar ein Löschangriff eingeleitet, so der aktuelle Polizeibericht.

Der hinzugerufene Rettungsdienst versorgte insgesamt 15 Personen, wovon 13 eine leichte Rauchgasintoxikation erlitten und in umliegende Krankenhäuser verbracht wurden. Unter den 13 Verletzten waren insgesamt sechs Kinder. Wie es zu dem Brandausbruch in einem Lagerraum im Keller kommen konnte, ist bislang noch unklar. Ein genauer Sachschaden lässt sich zum Berichtszeitpunkt noch nicht beziffern.

Bezüglich der weiteren Ermittlungen war die Brandörtlichkeit in der Friedelsheimer Straße am Morgen des 4. Juni durch Brandermittler des Polizeireviers Neckarau aufgesucht werden. Inwieweit das nach den Löscharbeiten stromlose Gebäude noch bewohnbar ist, lässt sich derzeit nicht beurteilen, so der Polizeibericht weiter. Sämtliche Bewohner des Hauses kommen erst ein Mal bei Freunden und Verwandten unter. Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei waren mit einem Großaufgebot bis ca. 2.30 Uhr vor Ort im Einsatz. Zu größeren Verkehrsbehinderungen kam es nicht. pol/red

Hitzeaktionstag abgesagt / Marktplatz gesperrt

Hitzeaktionstag abgesagt / Marktplatz gesperrt

Die für morgen (Mittwoch, 5. Juni) anlässlich des bundesweiten Hitzeaktionstags geplante Aktion der Stadt auf dem Marktplatz, findet aufgrund der aktuellen Geschehnisse nicht statt. „Der Termin wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt, den wir rechtzeitig ankündigen. Wir bitten hierfür um Verständnis“, so die Stadt. Heute (4. Juni) hat OB Christian Specht eine Allgemeinverfügung unterschrieben, dass der Marktplatz für alle Veranstaltungen bis 16. Juni gesperrt ist und ausschließlich zum Gedenken zur Verfügung steht. Das stieß heute im Hauptausschuss auf Zustimmung bei allen Fraktionen bei der Sitzung im Ratssaal im Stadthaus.

Hintergrund: Am 5. Juni 2024 wird bundesweit der Hitzeaktionstag durchgeführt, um auf das Thema Hitze und Gesundheit aufmerksam zu machen. Am 14. Juni 2023 machte der erste bundesweite Hitzeaktionstag unter dem Motto „Mit Hitze keine Witze“ mit einer Vielzahl von Aktionen, Veranstaltungen und Fachsymposien auf notwendige Vorsorge für extreme Hitzeereignisse aufmerksam. Die Initiator:innen von der Bundesärztekammer (BÄK) und der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit (KLUG) e.V. appellierten, dass Schutzkonzepte für den Sommer in allen Kommunen, Gesundheitseinrichtungen, sozialen Einrichtungen, Kitas, Schulen und Unternehmen implementiert werden. Am und um den 14. Juni 2023 fanden bundesweit Pressekonferenzen, Symposien und Mahnwachen statt, die von einer Vielzahl von gesellschaftlichen Akteur:innen getragen wurden.

Aktueller Sachstand zum Hochwasser in Mannheim

Aktueller Sachstand zum Hochwasser in Mannheim

Aufgrund der bisherigen Regenfälle erfährt Mannheim derzeit ein zehnjähriges Hochwasser an Rhein und Neckar. Das Hochwasser wird voraussichtlich in der Nacht von Montag, 3. Juni, auf Dienstag, 4. Juni, seinen Höhepunkt erreichen. Es wird erwartet, dass der Wasserstand des Rheins auf ca. 8,10 und der des Neckars auf 8,60 Meter ansteigen wird. Der Stadtraumservice hat bereits zum Wochenende hin alle erforderlichen Sperrungen und Absicherungen an beiden Flüssen für die prognostizierten Wasserstände eingerichtet. Der Wasserstand wird nach diesem Scheitelpunkt voraussichtlich etwas abfallen. Aufgrund der weiterhin anhaltenden starken Niederschläge in Süddeutschland wird der Rhein jedoch noch einige Tage lang einen hohen Wasserstand führen, der den Neckar an der Rheinmündung zurückstauen wird. Somit werden die bereits aufgestellten Absperrungen zu den Uferbereichen an Rhein und Neckar aus Sicherheitsgründen noch länger erforderlich sein. Die Stadt bittet darum, sich im eigenen Interesse an die Absperrungen zu halten bzw. die überfluteten Bereiche nicht zu betreten. Leider kam es am Wochenende bereits vermehrt zu Vandalismusschäden an den gestellten Sperreinrichtungen. Außerdem weist die Stadt darauf hin, dass die Fließgeschwindigkeiten beider Flüsse im Uferbereich sehr hoch sind, so dass die daraus resultierenden Gefahren von Kindern und Erwachsenen unterschätzt werden könnten. Sobald sich die Wasserstände wieder dauerhaft auf Normalstand einpegeln, werden die Aufräum- und Reinigungsarbeiten angegangen. Der Zeitpunkt kann jedoch derzeit noch nicht abgeschätzt werden.

Der Verein

Gemeinschaft der Selbständigen Neckarau e.V.
Postfach 24 02 66
68172 Mannheim

 

Kontakt

1. Vorsitzender Bernd Schwinn
c/o Reiseland Atlantis

Rheingoldstraße 18
68199 Mannheim

Tel.: 0621 8 41 12 10
Fax: 0621 8 41 12 11
E-Mail: schwinn@atlantis90.de